Schloss Elmau mit Flaggen

Claudia Roth informiert sich vor Ort ├╝ber den G7 Gipfel

Die ehemalige Vorsitzende der Partei B├╝ndnis 90 / die Gr├╝nen und aktuelle Vizepr├Ąsidentin des deutschen Bundestags besuchte am Sonntag das Oberland um sich selbst ├╝ber die Vorbereitungen zum G7 Gipfel zu informieren. Begleitet wurde sie unter anderem von der Landtagsabgeordneten Claudia Stamm.

Nach der Besichtigung in der Elmau sprachen Roth und Stamm im Gasthaus Wamberg ├╝ber ihre Einsch├Ątzungen zum Gipfel. Danach stellten sie sich den Fragen der anwesenden Zuh├Ârer. Grunds├Ątzlich wurde die Notwendigkeit einen solchen Gipfel abzuhalten bejaht, die Ortswahl aber stark kritisiert. So seien nicht nur zur Sicherung gr├Â├čere Eingriffe in die Natur notwendig, auch verhindere die Lage die Durchf├╝hrung angemessener Proteste. Die Gr├╝nen wollen sich daher an den Demonstrationen in M├╝nchen beteiligen obwohl ihnen eine gr├Â├čere N├Ąhe zum Veranstaltungsort wichtig w├Ąre.
Deutliche Worte gab es zu Gewalt bei Demonstrationen: Sie wurde mehrfach und deutlich verurteilt. Roth berief sich dabei auch auf ihre eigene Demo-Erfahrung und den pazifistischen Hintergrund ihrer Partei. Gleichzeitig sieht man aber Probleme bei den Demonstrationen im Landkreis. Da sich dort bei den Protesten einige Gruppen zur├╝ckhalten werden, die in der Masse auch deeskalierend auf gewaltbereite Gruppen wirken k├Ânnten. Auch hier f├╝hrte Roth eigene Erfahrungen an, bei denen dies zumindest in Teilen funktionierte. Daf├╝r seien aber auch Strukturen notwendig, in denen ein entsprechender Austausch stattfinden k├Ânne, vornehmlich die bereits viel diskutierten Camps. Verwundert zeigte man sich, dass gerade der Hochwasserschutz als m├Âgliches Mittel gegen Camps angesprochen wurde, besonders da etwa 30 Prozent von Garmisch-Partenkirchen vergleichbar gef├Ąhrdet seien.
Weiter gab es kritische ├äu├čerungen zur Informationspolitik zum G7 Gipfel. Laut Stamm sei im Haushaltsausschuss die Errichtung von technischen Sperren in der aktuellen Dimension schon bekannt gewesen als offiziell diese noch dementiert wurden. Weiter wurde in der Diskussion angemerkt, die Polizei sei zwar mit vielen Fahrzeugen auf allen Wegen unterwegs, w├╝rde aber kaum mit den Anwohnern sprechen. Zudem gebe es f├╝r einige Landwirte noch keine Informationen, ob sie auf dem Wamberger R├╝cken Vieh auftreiben k├Ânnen, da dazu auch Fremdvieh geh├Âre, sei eine schnelle Kl├Ąrung wichtig. Der aktuelle Stand der Kosten f├╝r den Gipfel liege noch bei 130 Millionen Euro, man erwarte da aber noch eine deutliche Korrektur nach oben.
Zum Schluss versprachen beide Abgeordnete Hilfe bei der Kl├Ąrung offener Fragen.

Sehen Sie in folgendem Video die Anmerkungen von Claudia Roth zur aktuellen Geheimdienstaff├Ąre, zur Versammlungsfreiheit, Gewalt, Umweltthemen um den Gipfel und wichtigen Themen auf der Gipfelagenda.


Rede Claudia Stamm

(PR - 12.05.2015)

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