Schloss Elmau mit Flaggen

Claudia Roth informiert sich vor Ort über den G7 Gipfel

Die ehemalige Vorsitzende der Partei Bündnis 90 / die Grünen und aktuelle Vizepräsidentin des deutschen Bundestags besuchte am Sonntag das Oberland um sich selbst über die Vorbereitungen zum G7 Gipfel zu informieren. Begleitet wurde sie unter anderem von der Landtagsabgeordneten Claudia Stamm.

Nach der Besichtigung in der Elmau sprachen Roth und Stamm im Gasthaus Wamberg über ihre Einschätzungen zum Gipfel. Danach stellten sie sich den Fragen der anwesenden Zuhörer. Grundsätzlich wurde die Notwendigkeit einen solchen Gipfel abzuhalten bejaht, die Ortswahl aber stark kritisiert. So seien nicht nur zur Sicherung größere Eingriffe in die Natur notwendig, auch verhindere die Lage die Durchführung angemessener Proteste. Die Grünen wollen sich daher an den Demonstrationen in München beteiligen obwohl ihnen eine größere Nähe zum Veranstaltungsort wichtig wäre.
Deutliche Worte gab es zu Gewalt bei Demonstrationen: Sie wurde mehrfach und deutlich verurteilt. Roth berief sich dabei auch auf ihre eigene Demo-Erfahrung und den pazifistischen Hintergrund ihrer Partei. Gleichzeitig sieht man aber Probleme bei den Demonstrationen im Landkreis. Da sich dort bei den Protesten einige Gruppen zurückhalten werden, die in der Masse auch deeskalierend auf gewaltbereite Gruppen wirken könnten. Auch hier führte Roth eigene Erfahrungen an, bei denen dies zumindest in Teilen funktionierte. Dafür seien aber auch Strukturen notwendig, in denen ein entsprechender Austausch stattfinden könne, vornehmlich die bereits viel diskutierten Camps. Verwundert zeigte man sich, dass gerade der Hochwasserschutz als mögliches Mittel gegen Camps angesprochen wurde, besonders da etwa 30 Prozent von Garmisch-Partenkirchen vergleichbar gefährdet seien.
Weiter gab es kritische Äußerungen zur Informationspolitik zum G7 Gipfel. Laut Stamm sei im Haushaltsausschuss die Errichtung von technischen Sperren in der aktuellen Dimension schon bekannt gewesen als offiziell diese noch dementiert wurden. Weiter wurde in der Diskussion angemerkt, die Polizei sei zwar mit vielen Fahrzeugen auf allen Wegen unterwegs, würde aber kaum mit den Anwohnern sprechen. Zudem gebe es für einige Landwirte noch keine Informationen, ob sie auf dem Wamberger Rücken Vieh auftreiben können, da dazu auch Fremdvieh gehöre, sei eine schnelle Klärung wichtig. Der aktuelle Stand der Kosten für den Gipfel liege noch bei 130 Millionen Euro, man erwarte da aber noch eine deutliche Korrektur nach oben.
Zum Schluss versprachen beide Abgeordnete Hilfe bei der Klärung offener Fragen.

Sehen Sie in folgendem Video die Anmerkungen von Claudia Roth zur aktuellen Geheimdienstaffäre, zur Versammlungsfreiheit, Gewalt, Umweltthemen um den Gipfel und wichtigen Themen auf der Gipfelagenda.


Rede Claudia Stamm

(PR - 12.05.2015)

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