Schloss Elmau mit Flaggen

Innenministerium plant Campverbot zum G7-Gipfel

Die von Heiligendamm 2007 bekannten Democamps soll es 2015 zum Gipfel in Elmau nicht geben. Das Innenministerium will die Zeltpl├Ątze f├╝r Demonstranten wegen der dort 2007 angeblich vorbereiteten Straftaten verhindern.

In einer Pressemitteilung teilt das "B├╝ndnis Stop G7" diese Ank├╝ndigung des bayerischen Innenministeriums mit. Die Camps sind improvisierte Campingpl├Ątze in der Umgebung, in denen neben Schlafm├Âglichkeiten auch Verpflegung f├╝r die Demonstrationsteilnehmer und Versammlungszelte zur Verf├╝gung gestellt werden. Bei den Protesten gegen den G8 Gipfel in Heiligendamm gab es den Verdacht, das in diesen Camps strafbare Aktionen geplant wurden.
Das Organisationsteam der Proteste f├╝r n├Ąchstes Jahr beklagt nun, das dies pauschal auf die geplanten Camps ├╝bertragen wird. Dabei sieht man die Gefahr, das durch das Verbot der Camps das allgemeine Recht auf Demonstration ausgehebelt w├╝rde, m├╝ssten doch viele Teilnehmer ohne die Camps der Demonstration fernbleiben.
Die Zahl der erwarteten Teilnehmer hat sich dabei erh├Âht. W├Ąhrend man zu Beginn nur von einigen Hundert Teilnehmern im Landkreis ausging, stieg diese Zahl in den aktuellen Ver├Âffentlichungen auf mehrere Tausend. Geschuldet ist dies wohl vor allem der geplanten gro├čen Abschlusskundgebung in Garmisch-Partenkirchen.
Das Organisationsteam will nun weiter den Dialog mit dem Innenministerium und den Gemeinden suchen.

R├╝ckblick auf Heiligendamm

Um Heiligendamm gab es mehrere Camps. Diese verf├╝gten zentral ├╝ber ein gr├Â├čeres Zelt / Zirkuszelt f├╝r Versammlungen im Camp und als Treffpunkt. Diese Versammlungen werden als Plenum organisiert, in dem zwar feste Regeln einzuhalten sind, jeder aber gleichberechtigt ein (zeitlich begrenztes) Rederecht besitzt. Daneben gibt es Versorgungszelte und Kochstellen. Der Zeltbereich selbst war ├Âfter in mehrere Abteilungen f├╝r die einzelnen Gruppierungen eingeteilt. Die Camps dienten dabei nicht nur der ├ťbernachtung sondern beinhalteten auch Workshops und Konzerte.
M├Âglicherweise spielte das sehr weit gefasste Demonstrationsverbot eine Rolle bei der Bewertung, da dadurch viele Aktionen strafbar waren. Situationsabh├Ąngig werden sich die Verantwortlichen f├╝r das Sicherheitskonzept entscheiden, und dieses entsprechend der Lage kurzfristig anpassen.

(PR - 05.10.2014)

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